Zenimax gegen Samsung: Der VR-Streit geht in eine weitere Runde

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Trotz Ende kein Ende in Sicht

 

Interessierte Leser erinnern sich an unsere Darstellung des Rechtsstreits zwischen dem Branchenriesen Zenimax (Bethesda, Id Software) und dem „Rift“-Entwickler Oculus (Mittlerweile von Facebook aufgekauft). Zenimax beschuldigte Oculus seinerzeit, Urheberrechtsverletzungen in großem Maßstab begangen zu haben, indem ehemalige Mitarbeiter ihr Fachwissen aus Zenimax‚ VR-Sparte beim Wechsel zu Oculus mitnahmen und bei der Entwicklung der hauseigenen VR-Brille einbrachten.

Im Februar diesen Jahres wurde der Klage in Teilen stattgegeben. Besonders die Urheberrechtsverletzungen sah das Gericht als gegeben, insgesamt 500 Millionen US-Dollar wurden Zenimax zugesprochen.

Damals prophezeiten wir, dass hier wohl noch einige zu erwarten sei, denn beide Parteien hatten rechtliche Schritte gegen das Urteil angekündigt.Im Nachgang des Urteils erhob Zenimax Unterlassungsklage, um die Verwendung des streitgegenständlichen Quellcodes zu unterbinden. Die Klageschriften finden sich hier und hier. Oculus reagierte zunächst gelassen und reichte im April 2017 Klage ein, in der das ursprüngliche Urteil angefochten wurde.

 

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Nun geht die Geschichte um Zenimax und ihr VR-Wissen in eine neue Runde. Doch anstatt der bekannten Streithähne beteiligt sich ein neuer Akteur: Zenimax erhob am 12.05.2017 Klage gegen den Elektronik-Giganten Samsung. Zur Begründung beruft sich Zenimax auf die bereits gegen Oculus erhobenen Vorwürfe:

Samsung hätte bei der Entwicklung und Vermarktung der hauseigenen „Samsung Gear VR“ Kenntnis gehabt von den Rechtsstreitigkeiten zwischen Oculus und Zenimax. Im Jahr 2014, nachdem bereits Klage von Zenimax gegen Oculus eingereicht wurde, habe Samsung die „Samsung Gear VR“ mit dem Zusatz „powered by oculus“ angekündigt. Auch nach dem Urteil im Februar diesen Jahres habe Samsung trotz Kenntnis die Technologie weiterhin verwendet und vermarktet, ohne eine Lizenz von Zenimax zu erwerben.

Entwicklerlegende John Carmack bestätigte, dass die „Gear VR“ eines der geheimen Projekte war, an denen er die letzten Jahre mitgewirkt habe. Dies ist insofern problematisch, als dass Carmack einer der Ex-Mitarbeiter von Zenimax war, die laut Klageschrift Geschäftsgeheimnisse mit zu Oculus gebracht hätten.

 

Die Klage gegen Samsung enthält folgende Vorwürfe

1. Verletzung von Urheberrechten

Die Programme, die in der „Gear VR“ verwendet werden, enthalten laut Zenimax Quellcodes, die unter urheberrechtlichem Schutz stehen und die von Ex-Mitarbeitern mit zu Oculus genommen wurden. Samsungs VR-Lösung verwendet Software, die von Oculus zur Verfügung gestellt wird.

2. Verletzung von Geschäftsgeheimnissen

Zenimax macht Verletzung von Geschäftsgeheimnissen geltend, unter anderem Design, Programmcode, Methoden und Technologien, die in der „Gear VR“ enthalten sind. Samsung habe Kenntnis gehabt (oder haben müssen), dass John Carmack und Palmer Luckey nicht die Befugnis hatten, diese Geheimnisse weiterzugeben.

3. Unlauterer Wettbewerb

Auch Vorwürfe des unlauteren Wettbewerbs werden erhoben. Durch die unerlaubte Verwendung von fremden Technologien und urheberrechtlichen geschützten Entwicklungen habe Samsung sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitbewerbern verschafft.

4. Ungerechtfertigte Bereicherung

Samsung habe sich durch die rechtswidrige Verwendung geschützten Materials ungerechtfertigt bereichert.

5. Vertragsbruch

Samsung habe geschlossene Verschwiegenheitsvereinbarungen vorsätzlich gebrochen.

Die Klageschrift beinhaltet Forderungen wegen Schadensersatz, entgangenem Gewinn, Unterlassungsansprüche, Feststellung auf Ersatz zukünftiger Schäden, Strafschadensersatz und Ersatz außergerichtlicher sowie gerichtlicher Kosten.

 

Teilweise erfolgsversprechend, es bleibt spannend

 

Interessant wird das Verfahren unter der Prämisse, dass Zenimax schon gegen Oculus in einigen Vorwürfen unterlag. Warum dies gegen Samsung zu einem anderen Ergebnis kommen sollte, ist fraglich. Gut stehen die Chancen jedoch bezüglich der Verletzung von Urheberrechten, denn der Programmcode in Samsungs VR-Brille ist in vielerlei Hinsicht deckungsgleich mit den Codes, die auch die Oculus Rift verwendet.

Wie der neuerliche Rechtsstreit ausgeht bleibt abzuwarten, die Klageschrift in Volltext finden Interessierte hier.


Nicolas Hermann, 19.05.2017Logo Gameslaw TM