[Update 10.02.2016] Let´s Play als Markenzeichen

Patent, Sony, Markenrecht, VideoGamesLaw, GamesLaw, Spielerecht

Sonys Markenanmeldung wurde vom USPTO bereits mit Schreiben vom 29.12.2015 mit Bedenken begegnet. Am 25.01.2016 wies das USPTO den Antrag wegen der lediglich deskriptiven Dienstleistungsmarke und damit absoluter Schutzhindernisse ab. Nun folgten zwei Widersprüche von Seiten Dritter, die vom USPTO zugelassen wurden. Damit liegen weitere Eintragungshindernisse vor, die die Markeneintragung unwahrscheinlicher machen.

Der sogenannte Letter of Protest nach der Trademark Manual of Examining Procedure (TMEP) §1715.02 erlaubt Dritten gegen die vorzunehmende Markeneintragung begründete Einwände zu erheben . Wie bereits durch das USPTO selbst, wird in dem Schreiben auf die allgemeine Nutzung der Wortfolge Let´s Play hingewiesen. Die Eintragungshindernisse wurden damit weiter konkretisiert, aber nicht erweitert.

Sony äußerte sich bislang noch nicht zu den Eintragungshindernissen. Der Begründungsaufwand um die Marke eingetragen zu bekommen, dürfte enorm sein.

Wir werden die Angelegenheit weiter im Auge behalten und abwarten ob Sony all den Bedenken noch etwas entgegen bringen wird.

 


 

Quelle: uspto.gov
Michael Scheyhing, 10.02.2016