Rezension: Rechtliche Risiken autonomer und vernetzter Systeme

Gameslaw Software Agents

Der Titel: “Rechtliche Risiken autonomer und vernetzter Systeme – Eine Herausforderung” der Autoren Claus D. Müller-Hengstenberg und Stefan Kirn, beide tätig am Lehrstuhl für Wirtschaftsinformatik an der Universität Hohenheim (Müller-Hengstenberg ist zudem Rechtsanwalt) kommt im ansprechend gestalteten Hardcover. Ein Titel, der den geneigten Juristen, der sich bereits durch Hilgendorfs durchaus lesenswerte Werkreihe “Robotik und Recht” wühlte und auch jeden anderen technisch interessierten Rechtsanwender zunächst erfreulich stimmen dürfte. Das Werk, das im Verlag de Gruyter zum Preis von 69,95 Euro und auch als eBook erhältlich ist, lädt zum Lesen ein. Der Titel verspricht eine rechtlich fundierte Darstellung autonomer Systeme, der Verlag stellt ein sehr ansprechendes Titelbild zur Verfügung, das Buch kommt im Hardcover… das alles macht Lust auf mehr und somit stellt sich vor der Lektüre des Werkes lediglich die Frage: was kann da noch schiefgehen?

Inhalt und Kritik

Einiges – wie der technisch versierte oder auch nur interessierte Jurist leider all zu schnell feststellen muss. Auf den ersten 110 Seiten des Buches befasst sich Mitautor Kirn mit der technischen Seite autonomer Agenten und deren Vernetzung. So weit, so noch nicht schlimm. Schlimm ist aber leider die Darstellung. Im Prinzip wird hier Wissen abgearbeitet, ohne, dass der Bezug zum Thema so richtig klar werden will. Kirn schreibt über Grundlagen der Virtualisierung, Cloud Computing und autonomer Softwareagenten bzw. solcher Multisysteme. Wer sich mit solchen Systemen auskennt, hätte vielleicht eine knappe Zusammenfassung erwartet oder erhofft. Wer zuvor noch nie mit der Thematik konfrontiert wurde, wird vermutlich durch die verwendete technische Fachsprache der Informationstechnologie, Betriebswirtschaft und anderer Fachgebietsteilbereiche überfordert werden. Lesefluss jedenfalls geht anders. Am Ende stellt sich dem Autor die Frage nach der rechtlichen Beurteilung technisch autonomer Systeme, die ein “Eigenleben” aufweisen. Im Großen und Ganzen sind es Haftungsfragen.

Diese will Mitautor Müller-Hengstenberg auf den nachfolgenden 240 Seiten beantworten. Allerdings werden hier mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Eine Lösung diverser rechtlicher Herausforderungen für die technischen Möglichkeiten jedenfalls sucht man vergeblich. Bei den technischen Ausführungen bezieht er sich regelmäßig auf die des Kollegen Kirn.

Im Zweiten Teil des Werkes sieht man sich mit juristischen Grundlagen konfrontiert. Der Autor erklärt das Zustandekommen von Willenserklärungen, Handlungsmöglichkeiten juristischer und natürlicher Personen, Haftungsfragen innerhalb und außerhalb vertraglicher Rechtsverhältnisse und Grundlagen des IT- und Datenschutzrechts. Die Logik hierbei erschließt sich nicht wirklich, da jedem Juristen die Bedeutung einer Willenserklärung, diverser Rechtssubjekte und anderer Grundlagen seit den ersten Semestern seines Studiums klar sein dürfte. Lediglich die Ausführungen zu den informationstechnischen Rechtsverhältnissen bringen für den Unvorbelasteten hier einen Erkenntnisgewinn.

Spielerecht Robotik

Rechtliche Risiken autonomer und vernetzter Systeme, 2016, DeGruyter

Zwar ist es natürlich für die Beantwortung der Frage nach der Rechtsfolgenseite durch die eigene Handlungsweise der autonomen und vernetzten Systeme durchaus wichtig, wie eine Willenserklärung zustande kommt und durch wen diese abgegeben werden kann, aber die Darstellung ist insgesamt zu breit – dadurch auch oberflächlich – und meines Erachtens am Thema wenn nicht vorbei, dann zumindest außen herum geschrieben. Nach nahezu jedem Unterkapitel werden neue Fragen aufgeworfen, die aber selten einer Lösung zugeführt werden. Die im Titel groß angepriesene Herausforderung einer rechtlichen Risikoabschätzung autonomer und vernetzter Systeme kommt an keiner Stelle wirklich zur vertieften Diskussion, so dass nach manchem Kapitel nur ein fader Eindruck verbleibt. Stattdessen erschöpft sich die Erkenntnis schlußendlich darin, dass de lege lata die rechtliche Verantwortung beim Einsetzenden der Maschinen liegt und autonome Systeme selbst keine Rechtssubjekte darstellen. Der Jurist weiß das, der Nichtjurist konnte es zumindest erahnen. Mir persönlich hätte eine plausible Darstellung, was sich die Autoren de lege ferenda vorstellen um einiges besser gefallen, denn das erwarte ich unter einem Titel, der “Eine Herausforderung” anpreist.

Man fragt sich am Ende, warum dieses juristische Werk so überaus technisch gehalten und was nun eigentlich der große Erkenntnisgewinn ist. Für den Wirtschaftsinformatiker und Ingenieur (lt. Cover auch ein Teil der angepeilten Zielgruppe) mögen die juristischen Ausführungen neu und durchaus nicht uninteressant sein, für den im IT-Recht tätigen Rechtsanwalt oder Studenten der Rechte dürfte es sich als einführende Lektüre eignen, wobei der Schreibstil bestimmt nicht jedermanns Sache ist.

 

Rezension:
Claus D. Müller-Hengstenberg / Stefan Kirn

Rechtliche Risiken autonomer und vernetzter Systeme – Eine Herausforderung
De Gruyter, 2016
Gebundene Ausgabe, 372 Seiten, 69,95 Euro
ISBN 978-3-11-044023-2Logo Gameslaw TM


Michael Scheyhing, 16.08.2016