Rezension: Jochen Schneider, Handbuch EDV-Recht, 5. Auflage 2017


ITK-Recht unter Einschluss von E-Commerce und anderen E-Anwendungsfeldern

Das in 5. Auflage vorliegende Standardwerk “EDV-Recht” aus dem Verlag Otto Schmidt, kommt in einer 3.312 Seiten starken gebundenen Form zum Rechtsanwender. Nachdem sich seit der letzten Auflage 2009 doch einiges im ITK-Recht entwickelte, war die Neuauflage notwendig. Für 199 Euro erwirbt man mit diesem Werk Grundlagen des IT-Rechts und des Rechtsschutzes, IT-Vertragsrecht, IT-Verfahrensrecht sowie einige Vertragsmuster. Herausgeber RA Prof. Dr. Jochen Schneider und seine 14 Mitautoren berücksichtigten Rechtsprechung und Publikationen bis einschließlich November 2016. Der Fließtext erstreckt sich dabei auf knapp 3.100 Seiten des verwendeten Dünndruckpapiers. Das Werk ist nicht als E-Book erhältlich. Onlinemehrwertdienste werden nicht angeboten.

Inhalt und Darstellung

Dargestellt wird das gesamte ITK-Recht, also das Recht der Informations und Telekommunikationstechnik. Begleitet von den neuesten Entwicklungen im Datenschutzrecht gibt Schneider eine umfassende Darstellung sowohl des BDSG, als auch der DS-GVO und flankierender Nebengesetze und Richtlinien ab. Das Compliance Kapitel wird ergänzt durch Arbeitnehmerdatenschutz, Kundendatenschutz, IT-Sicherheit sowie E-Government. Insgesamt gliedert sich das Werk in 24 nach Buchstaben sortierte Themen. Im Einzelnen:

A. Datenschutz- und IT-Management
B. E-Business: Fernabsatz – E-Commerce – E-Werbung – Provider-Haftung
C. Arbeitsvertragsrecht
D. Vergabe von IT-Leistungen
E. Strafrecht

Schneider – EDV-Recht

F. Die steuerliche Behandlung von Software und IT-Dienstleistungen
G. Urheberrechtsschutz für Software
H. Sonstiger Rechtsschutz für Software und softwarebezogene Schöpfungen
I. Rechtsschutz für Datenbanken
J. Rechtsschutz für sonstige digitale Güter
K. Domainnamen
L. Softwareverträge und Kartellrecht
M. Grundlagen des IT-Vertragsrechts
N. Planung und Beratung bei IT-Projekten
O. Hardwarebeschaffungsverträge
P. Hardwarewartungsverträge
Q. Erstellung von Software
R. Standardsoftwareüberlassung
S. Softwarepflegeverträge
T. Systemverträge
U. Rechenzentrums- und Serviceverträge, Outsourcing
V. Vertriebsverträge
W. Vertragsrecht der Internet-Dienstleistungen
X. IT-Verfahrensrecht

Neue Entwicklungen zur Erschöpfung, den Folgen der “UsedSoft” und “GreenIT” Urteile, die DS-GVO, EU-Privacy Shield und Vergaberechtsmodernisierung wurden berücksichtigt. Moderne Technikfragen wie das IT-Sicherheitsgesetz, Befugnisse des BSI, Cloud, Big Data uva finden ebenfalls erstmals Einzug in das Handbuch. Die Autoren beschäftigen sich mit Open Source Software in Unternehmen, dem E-Business und neuen Fernabsatzregelungen sowie diverser Haftungsfragen.

Das Standardwerk ist fein säuberlich gegliedert und bietet zu jedem Spezialgebiet eine Einführung sowie etliche Literaturhinweise. Sprachlich wendet man sich an professionelle Rechtsanwender. Juristische Laien werden mit mancher (Ab-)Satzkonstruktion wohl Verständnisschwierigkeiten haben. Auffällig ist, dass einzelne Autoren nicht wirklich die flüssige Lektüre im Sinn gehabt zu haben scheinen. Man stolpert so doch gerne über den ein oder anderen Bandwurmsatz. Das mindert natürlich die Qualität des Werkes in keiner Weise, hindert nur am flüssigen Lesen einzelner Passagen. Auf grafische Erleichterungen – wie etwa Schlagwörter im Fettdruck zu gestalten – hat man nicht verzichtet, hier zeigen sich aber teilweise falsche Formatierungen und auch inflationäre Benutzung, so dass ein “Stürzen” auf die fettgedruckten Worte, nicht zwingend schneller zur Falllösung führt. Die Querverweise könnten mit Seitenzahlen statt Kapitelbuchstabe (S. 1041 Rz 68 statt Q Rz 68) oder der Außenmarkierung der Buchstaben etwas anwenderfreundlicher gestaltet sein, eine fortlaufende Randzeichennummerierung hätte vermutlich den Rahmen gesprengt.

Insgesamt wirken die Kapitel gut strukturiert und sind nachvollziehbar geordnet. Auffällig ist, dass der sehr praxisrelevante Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes im Bereich des IT-Rechts etwas kurz gehalten ist. Hier findet sich aber am Markt genug Literatur, die dieses Spezialgebiet im Rahmen der “off- und online”-Anwendung eingehend behandelt.

Die Vertragsmuster beinhalten Projekt- und Planungsvertrag, Hard- und Softwareveräußerung, Wartungs- und Erstellungsverträge sowie Rechenzentrums- und Systemvertrag.

Fazit

Der Titel EDV-Recht mag veraltet anmuten, der Inhalt ist es glücklicherweise nicht. Das Werk ist für Praktiker besonders zu empfehlen, da es neben sehr detaillierten Informationen zu den einzelnen Teilgebieten auch praktische Umsetzung im Vertragsrecht und Prozessrecht (inkl. vorprozessualem Stadium) mitliefert. Das ITK-Recht ist bis auf einige wenige stiefmütterlich behandelte Bereiche umfassend dargestellt. Schneiders EDV-Recht in der 5. Auflage ist ein wohl unverzichtbares Standardwerk, das auch dem Anfänger im IT-Recht einen sicheren Umgang mit der Materie ermöglicht. Sei es in der Bibliothek des Compliance-Officers oder beim IT-Fachanwalt, bei keinem sollte ein solch umfassendes Werk fehlen. Der traditionsgemäß beibehaltene Name könnte evtl. bei Gelegenheit überdacht werden, da dieser in der Praxis wohl eher mit den Anfängen des IT-Rechts bzw. der 1990er Jahre assoziiert werden und dadurch vielleicht einige Käufer abschrecken könnte.


Rezension:
Schneider, Jochen
Handbuch EDV-Recht
Otto-Schmidt-Verlag, 2017
Gebundene Ausgabe, 3.312 Seiten, 199,00 Euro
ISBN 978-3-504-56094-2


Michael Scheyhing, 14.09.2017