Rezension: Eichmann, Kur – Designrecht, 2. Aufl. 2016

Das jetzt in 2. Auflage vorliegende Handbuch ist ein für die Praxis gedachtes Werk im Designrecht. Hierbei wird das eingetragene Design – vormals Geschmacksmuster – ebenso betrachtet, wie das nicht eingetragene Design. Das Werk wurde um die erste Auflage nicht nur in den Grundbegriffen (das Design hieß ehemals “Geschmacksmuster”) ergänzt. Rechtsstand ist September 2015. Die Darstellung erstreckt sich inhaltlich über 474 Seiten. Das Werk ist im Nomos Verlag für 130,00 € erhältlich. Onlinemehrwertdienste werden nicht angeboten.

Autoren des Werkes sind Dr. Helmut Eichmann, Rechtsanwalt, München / Anja Franke, LL.M., Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, München / Professor Dr. Dr. h.c. Annette Kur, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München / Dr. Andreas Lubberger, Rechtsanwalt, Berlin / Thorsten Rehmann, Dipl.-Ing., LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trademark & Design Attorney, Braunschweig / Dr. Gernot Schulze, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, München / Dr. Oliver Wolff-Rojczyk, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main.

Inhalt und Darstellung

Das Handbuch stellt die rechtlichen Grundlagen für den Schutz des Designs praxisgerecht dar. Das Werk bietet hierbei zahlreiche Beispiele, Praxishinweise und Abbildungen. Man findet eine umfassende Darstellung des Designrechts.

Im Einzelnen findet der Nutzer das Handbuch unterteilt in die folgenden Bereiche:

  • Grundlagen des Designschutzes
  • Design und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Europarecht)
  • Markenrecht
  • Urheberrecht
  • Technische Schutzrechte
  • Wettbewerbsrecht
  • Verfahren
  • Verwertung
  • Durchsetzung
  • Strafrecht
  • Internationaler Designschutz

 

Die 2. Auflage bietet eine umfassende Überarbeitung und Ergänzung in nahezu allen Bereichen. Das Designgesetz – in Kraft seit 1.1.2014 –  hat die Terminologie des Geschmacksmustergesetzes internationalen Gepflogenheiten angepasst. Die Änderungen waren aber nicht nur kosmetischer Natur. Die Novellierung setzte zahlreiche europäische Vorgaben um und wirkte sich wesentlich auf die Gerichts- und Beratungspraxis aus, was die Autoren anschaulich darstellen. Das vom Designgesetz eingeführte Nichtigkeitsverfahren beim DPMA hat erhebliche Folgen für den Verletzungsprozess. Die Änderungen finden sich in vorliegendem Handbuch umfassend eingearbeitet. Neuere Rechtsprechung wurde ebenfalls entsprechend berücksichtigt. So finden sich wie selbstverständlich auch die Geburtstagszug sowie die 3D-Marken Entscheidungen des BGH in dem Werk wieder.

 

 

Fazit

Das Handbuch Designrecht stellt eine nicht zu unterschätzende Arbeitshilfe für den Praktiker dar. Egal ob man als Bearbeiter im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes mit dem Designrecht in Berührung kommt, selbst Designer ist oder in beratender Funktion auftritt, ist dieses Werk eine Hilfestellung in fast allen relevanten Schutzrechtsfragen. Durch die Belichtung der unterschiedlichen Rechtsgebiete und deren Grundlagen in welchen das Design von Relevanz ist, kann man das Praxishandbuch Designrecht auch für diese zu Rate ziehen. Wie es im gewerblichen Rechtsschutz häufig üblich und oft notwendig ist, erleichtern auch hier viele grafische Beispieldarstellungen die Rechtsfindung. Die 2. Auflage des Werkes liefert den schnellen Zugriff auf alle Gebiete des Designrechts und ist daher besonders praxistauglich. Positiven Mehrwert hat man auch dank der Darstellung der Wahrnehmungsphysiologie und -psychologie im Abschnitt des Wettbewerbsrechts. Das Praxishandbuch Designrecht erhält von uns eine klare Kaufempfehlung, für all diejenigen, die sich professionell in diesem speziellen Gebiet bewegen.

 


Rezension:
Dr. Helmut Eichmann,Prof. Dr. Annette Kur [Hrsg.]
Designrecht – Praxishandbuch
Nomos Verlag, 2016
2. Auflage

Hardcover, 516 Seiten, Fließtext 474 Seiten, 130,00 Euro
ISBN 978-3-848-71769-9
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Michael Scheyhing, 04.12.2016