Microsoft vor dem US Supreme Court

Microsoft Sammelklage GamesLaw

Microsoft steht wegen zerkratzter DVDs vor Gericht.

Eine Sammelklage gegen Microsoft beschäftigt nun schon seit 5 Jahren die Gerichtsbarkeit der USA. Defekte Konsolen sorgten im Jahr 2011 für eine Sammelklage gegen den Elektronikkonzern. Die Klage wurde damals abgewiesen. Der U.S. Supreme Court (oberster Gerichtshof der USA) wird sich mit der Frage beschäftigen, ob Microsoft den Klägern im sogenannten class action lawsuit wegen defekter Laufwerke, die in den XBox 360 Konsolen der ersten Revisionen verbaut waren, gegenüber treten muss.

Microsoft veröffentlichte die XBox 360 bereits im Jahr 2005. Anfänglich traten häufig Schwierigkeiten wegen Überhitzung oder hardwareseitiger Defekte an vielen Konsolen auf. Da die Fehlermeldungen mit einer roten LED Anzeige einhergingen, nannten die Nutzer die Fehlermeldung der Konsole den Red Ring of Death (RRoD). Die offensichtlich schlechte Verarbeitung der Konsole führte auch zu Folgeschäden an den Discs. Viele Käufer reklamierten in Ladenlokalen von Ketten wie Gamestop kaputte Spiele DVDs. Diese waren stark verkratzt. Zwar gab es häufig Nutzer, die Kratzer auf den Discs durch das Verschieben oder Bewegen der Konsole – während das Laufwerk aktiv war – selbst verursachten. Die streitgegenständlichen Schäden sollen aber nicht durch einen Nutzerfehler, sondern durch die mangelhafte Bauweise der Konsolenarchitektur entstanden sein.

Betroffene Kunden strengten 2011 eine Sammelklage vor einem US-Gericht an. Der damalige Richter wies die Klage zurück. Zur Begründung führte er aus, dass wohl die Beschwerdezahl zu niedrig sei um eine Sammelklage zu rechtfertigen. Microsofts Argumentation zur Abweisung der Klage war, dass lediglich 0,4 % der Nutzer diese Probleme mit mangelhaften Laufwerken gehabt hätten. Microsoft hatte bis Mitte des Jahres 2011 über 55 Millionen Konsolen der XBox 360 abgesetzt. Zu dem Zeitpunkt wären nach Microsofts eigenen Angaben also etwa 220.000 Konsolen betroffen gewesen.

Supreme Court entscheidet über die Zulässigkeit der Klage.

Die Kläger legten gegen die Klageabweisung erfolgreich Berufung ein. Das Berufungsgericht hat im März 2015 nun schließlich dem höchsten US-Gericht die Frage vorgelegt, ob eine Sammelklage im zu entscheidenden Fall möglich ist, auch wenn nur wenige Betroffene klagen (die Klage basiert auf den Anträgen von lediglich 6 Klägern). Der oberste Gerichtshof der USA wird nun über diese Frage entscheiden. Ein Termin wurde derzeit noch nicht bekannt gegeben.

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von: Michael Scheyhing, 17.01.2016
Quelle: reuters.com
Bild: supremecourt.gov