Grand Set Auto


Wie sinnvoll es ist, eine bekannte und eingetragene Marke zeichenidentisch und missbräuchlich eintragen zu wollen, dürfte jedem klar sein. Aber wie sieht es mit der sogenannten „Trittbrettfahrerei“ aus? Dies wollte nun ein Inhaber einer Werkstatt für Autoglasreparatur auf die harte Tour erfahren:

 

Gameslaw Markenrecht Spielerecht Der in Florida ansässige Robert Lee Caffrey meldete beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) die Marke GRAND SET AUTO GLASS“ an. Diese wurde auch eingetragen, da keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstanden. Mit der Marke möchte der Inhaber des gewerblichen Schutzrechts on- und offline Glasscheiben für Fahrzeuge vertreiben. Hierzu erwarb er auch die Domain „grandsetautoglass.com“.

Take Two Interaktives Rechtsanwälte Kelley Drye & Warren LLP erhoben nach erfolgreicher Eintragung und Veröffentlichung durch das US-Markenamt Widerspruch. Take Two, die bereits seit 1998 Eigentümer der Marke „GRAND THEFT AUTO“ (GTA) für ua. Computerspiele und Merchendise sowie der Spieleschmiede Rockstar ist, geht wegen der potentiellen Verwässerung und Verwirrungsgefahr gegen die Marke vor. Rockstar hat inklusive diverser Ableger inzwischen mehr als ein Dutzend Spiele unter dem Titel und der Marke GTA entwickelt. Die Rechteinhaberin fürchtet, dass Nutzer der Website oder Besucher des Ladengeschäfts denken könnten, das Unternehmen würde in Verbindung zu Rockstar oder der GTA-Serie stehen.

Da im Logo nicht nur die gleiche Schriftart verwendet wurde, sondern auch der Schriftzug „GLASS“ direkt aus dem Titel GTA – Vice City bzw. GTA – Vice City Stories entlehnt wurden, ist die Verwechslungswahrscheinlichkeit bei den angesprochenen Verkehrskreisen enorm. Auch wenn der Markeninhaber mit seinen Produkten nicht im Videospielsektor tätig ist, dürfte der Widerspruch gegen die Marke erfolgreich sein, da die übermäßige Bekanntheit der Spielereihe auch über die Zielgruppe „Gamer“ hinaus wirkt.

Nebenbei düfte noch die eine oder andere Copyright-Infringement Klage auf den Markeninhaber und Trittbrettfahrer warten, da Caffrey nicht nur seine Marke auf dem geistigen Eigentum der Spieleschmiede Rockstar (TTWO) gründet, sondern auch auf seiner Website aktiv mit (manipulierten) Inhalten der Spiele wirbt. Die Frage, wann Caffrey eine Klage auf Löschung der registrierten Domain empfängt dürfte auch nicht allzu lange auf sich warten lassen.

GamesLaw Spielerecht Copyright

Auch ohne böswillige oder der Absicht sich an eine bekannte Marke anzuhängen, können Markeneintragungen später Probleme auslösen, wenn potentielle Rechte anderer damit verletzt werden könnten. Prinzipiell sollte vor einem Antrag auf die Eintragung einer eigenen Marke immer eine anständige Recherche durchgeführt werden, da prioritätsältere Rechte die zu etablierende Marke gefährden können und im schlimmsten Fall sämtliche Investitionen in einem späteren Löschungsverfahren umsonst waren, bzw. noch enorme Kosten für den Rechtsstreit entstehen.

 


Quelle: uspto.gov
Bilder/Screenshots: uspto.gov, grandsetautoglass.com

Michael Scheyhing, 28.06.2016