eSport und Gaming: Wie sichere ich mir eine Marke?

Markenschutz im Spielerecht eSport

eSport und Gaming: Markenschutz wird oft vernachlässigt. Was bei Spielen noch einigermaßen verzeilich sein kann, da man durch das eingetragene Unternehmen und das Institut des Werktitel- und Namensschutzes mehr oder weniger automatisch geschützt ist, denken viele Einzelunternehmer, Teamleiter und Spieler nicht daran, ihr Kapital – den etablierten Clan- oder Organisationsnamen – schützen zu lassen. Streitigkeiten über den Teamnamen auf Plattformen wie Facebook sind noch die harmloseste Folge, wenn man nicht vorausschauend handelt.

Ein Name oder Logo macht noch keine Marke

Viele eSport-Gruppierungen und Teams wählen sich bei der Namensgebung klangvolle Titel wie „OfX-Gaming“, „Killer Squad“ o.ä.*, schon allein wegen der Ähnlichkeit zu besonders erfolgreichen Gruppierungen. Aufgrund der Vielzahl der sich täglich neu gründenden eSport-Clans, kommt es hier schnell zu einer Doppelung. Da jeder Akteur sich als Unternehmer prinzipiell so nennen darf wie er das möchte, entsteht Streit darum, wer das Recht an dem Namen hat.

Auch ein Logo lässt sich schnell anfertigen. Der Markt wird überschwemmt von Anbietern, die für wenige Euro über Paintshop Team-, Vereins- oder Unternehmenslogos erstellen oder von Anderen mehr schlecht als recht kopieren und umgestalten (häufig entstehen dadurch auch teure Urheberrechtsstreitigkeiten, wie einer unserer aktuellen Fälle zeigt. Erhöhte Vorsicht sei daher geboten, wenn ein „Designer“ sehr günstig anbietet und nur gegen Paysafecard oder Gutscheine etwas anfertigen möchte, im Zweifel haftet man für das auf seiner Seite veröffentlichte Bild selbst).

Doch selbst wer auf ein qualitativ hochwertiges Logo setzt, sich die Rechte daran übertragen lässt und meint, er wäre nun sicher – ist dies noch lange nicht. Auch ein Logo kann bereits vorher von jemand Anderem benutzt worden sein, oder dies zumindest behauptet werden. Und hier kommt das Namens-, und Kennzeichenrecht ins Spiel, ein Name kann zwar auch über § 12 BGB geschützt sein. Diesen Schutz lassen wir bei der hier erfolgenden Betrachtung außer Acht und sehen uns ausschließlich die Regelungen des Markenrechts an.

Was ist eine Marke überhaupt?

Die Marke ist grundsätzlich das Kennzeichen, mit dem der angesprochene Verkehrskreis (hier: Gamer, Sponsoren, Veranstalter, Vereine) die Ware- oder Dienstleistung verbindet und verbinden soll. Bewerben sich beispielsweise zwei Clans namens „Killer Squad“ um einen Ligaplatz oder ein Sponsoringangebot, entsteht eine sogenannte Zuordnungsverwirrung. Die potentiellen Geschäftspartner wissen schlicht nicht mit wem sie da Verträge schließen. Möglicherweise bewirbt sich das vor einer Woche neu gegründete „Killer Squad“ um einen Sponsorenvertrag und bekommt diesen auch, weil der Veranstalter denkt, es handele sich um das berühmte „Killer Squad“, das bereits mehrfach im Call of Duty – Black Ops 3 Finale der Major League Gaming (MLG) stand. Dies ist nur ein Beispiel, wie eine Zuordnungsverwirrung entstehen kann. Denkbar sind etliche Fallgestaltungen.

Um solche Verwechslungen auszuschließen gibt es das Markenrecht. Das Markenrecht gewährt dem Inhaber einer Marke ein sogenanntes ausschließliches Recht an seiner Marke. Er kann seine Marke gegenüber jedermann lizenzieren und/oder verteidigen und im Falle einer Verletzung (sogenannter Markenmissbrauch) von dem Verletzer Schadensersatz und Unterlassung verlangen. Gleichzeitig verhindert die eingetragene Marke, dass ein Konkurrent sich die gewünschte Marke sichert und seinerseits die Benutzung verbietet. Davon abzugrenzen ist die Registrierung von Domains: wer eine Domain innehat, hat noch lange nicht das Recht an dem Markennamen. Notwendig für die Erlangung des Markenschutzes ist grundsätzlich** die Eintragung in das Markenverzeichnis des Deutschen Marken- und Patentamts (DPMA). Diese Eintragung erlangt man durch einen entsprechenden Antrag, der direkt online oder schriftlich gestellt werden kann. Anzugeben ist dabei die Marke in ihrer konkreten Ausgestaltung und die Schutzklasse(n) in der sich die angebotenen Waren- oder Dienstleistungen bewegen. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit internationalen Markenschutz zu erreichen. Hier müssen die Anträge entweder direkt im jeweiligen Teilnehmerland und/oder bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) bzw. beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gestellt werden. Die Kosten bewegen sich dabei zwischen knapp 300 Euro für Deutschland (Eintragung in drei Schutzklassen – diese dürften für den hier besprochenen Umfang ausreichen), 900 Euro für Europa (zwei Schutzklassen – wobei beachtet werden sollte, dass die europäische Marke in der Schweiz und künftig wohl auch in Großbritannien keinen Schutz entfaltet) und mehreren tausend Euro wenn weltweiter Schutz erlangt werden soll.

Die eingetragene Marke schützt den Markeninhaber für 10 Jahre und ist grundsätzlich unbegrenzt verlängerbar.

Kann ich jeden Namen und jedes Zeichen eintragen lassen?

Grundsätzlich: Ja. Allerdings gibt es gewisse sogenannte Schutzhindernisse, die – bei Vorliegen des Hindernisses – die Eintragung entweder unmöglich machen oder die bereits eingetragene Marke wieder gelöscht wird.

Dies sind einerseits die absoluten Schutzhindernisse. Ein solches Hindernis liegt vor, wenn das einzutragende Zeichen gegen die guten Sitten verstößt, es sich um freihaltebedürftige Begriffe oder rein beschreibende Angaben handelt. So wurde beispielsweise die Eintragung des Markenzeichens „Let´s Play“ von Sony zunächst vom USPTO zurückgewiesen, da es sich um eine rein beschreibende Angabe handelt. Das Verfahren ist zwar offiziell noch nicht endgültig beendet, aber die Wahrscheinlichkeit, dass die Marke noch eingetragen wird, ist verschwindend gering (die Deadline für eine ausführliche Begründung, warum die Marke eintragungsfähig sei, lief am 25.07.2016 aus).

Andererseits können relative Schutzhindernisse vorliegen. Dies immer dann, wenn zumindest Markenidentität vorliegt. Also das gleiche Zeichen und die gleiche Dienstleistungsgruppe vorliegen. Auch ähnliche Marken können ein relatives Schutzhindernis darstellen oder bereits etablierte Marken, die zwar nicht eingetragen sind aber aufgrund ihrer Bekanntheit Schutz genießen. Möglich ist darüberhinaus auch ein Widerspruch eines Markeninhabers, der nicht die gleiche oder ähnliche Dienstleistungsgruppe geschützt hat, aber dessen Markenzeichen so bekannt ist, dass aufgrund der Benutzung relativ eindeutig eine Zuordnungsverwirrung auftreten könnte (bspw. möge man seinen Clan besser nicht Fanta-Gaming nennen, zumindest solange man nicht von dem Brausehersteller offiziell die Lizenz dazu erhalten hat).

Aufgrund der Vielzahl von Schutzhindernissen, sollte man, bevor man Geld in ein Markenzeichen investiert (am Besten noch bevor der Designer beauftragt wird) eine anständige Recherche von einem Dienstleistungsunternehmen durchführen lassen und anschließend einen Anwalt konsultieren, der potentielle Eintragungshindernisse genau prüft.

Bei Fragen rund um den Markenschutz, oder zu anderen rechtlich relevanten Themen im Bereich des eSports und Gamings, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.Logo Gameslaw TM


Michael Scheyhing, 02.08.2016
Das Titelbild zeigt Logos aus dem Portfolio der Grafikdesigner von Ace Creations.

 

 

*Namen fiktiv – sollten tatsächlich solche Namen existieren, ist die Wahl rein zufälliger Natur. Eine Recherche hierrüber fand nicht statt.
** Es gibt noch weitere Voraussetzungen, wie Markenschutz erreicht werden kann (vgl ua. § 4 f. MarkenG), die hier allerdings aufgrund der gebotenen Kürze des Beitrags nicht betrachtet werden.