Electronic Arts gewinnt Patentstreit

Spielerecht Gameslaw Electronic Arts Klage

Videospielpatente sind nicht nur in Deutschland häufig unzulässig. Auch in den USA wird das eine oder andere Patent abgewiesen, nach berechtigten Patentnichtigkeitsklagen Dritter gelöscht oder gar durch ein obiter dictum für unzulässig erklärt.

Spielerecht Patentnichtigkeitsklage

Patentbeschreibung US08529350

So geschehen am 02.06.2016. Das Bundesbezirksgericht von Utha (federal district court) hat das Patent mit dem bereits etwas sonderbaren Titel: „Method and System for Increased Realism in Video Games“, US Patent: 8529350 B2 für unzulässig erklärt. Das Patentrecht des Unternehmens White Knuckle Gaming, LLC bezog sich auf „real-life“-Begebenheiten, die in Spiele mittels Download in Echtzeit implementiert werden sollten. Das Patent, das 2002 angemeldet wurde, bezog sich auf diverse Veränderungen im Rahmen des bespielten Sports – Änderungen in Spielerlisten und der enthaltenen Sportler, Statistiken, Trikots und Stadien. Damit entspricht der Umfang in etwa den Änderungen (mit Ausnahme kleiner Verbesserungen oder neuer Spielmodi), die an den jährlich veröffentlichten Sportspielen des Publishers Electronic Arts (EA) vorgenommen werden. EA implementierte eine entsprechende Funktion in ihre Sporttitel der EA SPORTS Reihe. EA wurde daraufhin von White Knuckle wegen vermeintlicher Patentverletzung verklagt. White Knuckle klagte gegen EA wegen derer in den Jahren 2010 bis 2014 veröffentlichten Sporttitel: Tiger Woods, NCAA Football und NBA LIVE, in welchen das Patentrecht bezüglich der live-update Funktion missbraucht worden sein sollte. EA konterte mit der Allgemeingültigkeit der Funktion, die nicht patentierbar sei. Es handele sich lediglich um eine abstrakte Idee um Updates aus dem Internet zu ziehen, also reguläre Softwareupdates, wie sie heutzutage üblich wären. Das zuständige Gericht unter der Federführung von Richter Parrish hat sie in ihrer Rechtsauffassung bestätigt. Der Richter führte unter anderem aus, dass eine langjährige Praxis der Videospielindustrie – Sportspiele in diversen Teilen der Entwicklungen den realen Sportligen anzupassen – nicht patentfähig sei.

Der Richter bezog sich in seiner Entscheidung auf die vom U.S. Supreme Court gefällte „Alice“ Entscheidung um White Knuckles Patent für unzulässig zu erklären. Die Entscheidung beweist einmal mehr, dass abstrakte Ideen und standardisierte Internetanwendungen nicht patentfähig sind, insbesondere stellen sie keine technischen Innovationen dar sondern lediglich einen Monopolisierungsversuch.GamesLaw_Logo_Blau-Schwarz+Textur


Quelle: http://law.justia.com, Bilder: USPTO, Pressematerial EA
09.06.2016, Michael Scheyhing