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AG Nürnberg: Eltern haften für ihre Kinder – auch beim Filesharing

29. November 2017

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Die aktuelle Rechtsprechung in Filesharingklagen ist mittlerweile nur noch für Wenige überschaubar. Nicht erstaunlich ist deshalb, dass es an manchen Amtsgerichten immer wieder mal Fragen oder Auslegungswidersprüche bzgl. der entsprechenden BGH-Urteile gibt. Eine überspitzte Anforderung an die sogenannte sekundäre Darlegungslast des Beklagten Anschlussinhabers haben wir (erneut) beim AG Nürnberg entdeckt. In einem Fall, in den…

BGH: Zum Beweisverwertungsverbot im Filesharingverfahren

19. Juli 2017

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Der BGH hatte sich zu einem Beweisverwertungsverbot in einem Filesharingverfahren zu äussern. Vorausgegangen waren zwei Urteile aus dem mit umstrittenen Rechtsansichten bestückten Frankenthal. Die Beklagte wurde beschuldigt, das hierzulande indizierte Spiel Dead Island der Spieleschmiede Deep Silver (Koch Media) illegal in eine Tauschbörse hochgeladen zu haben. Die Rechteinhaberin erwirkte einen Auskunftsbeschluss zu den Verkehrsdaten des…

Kinder haften für ihre Eltern – EuGH Vorlage zum Filesharing

29. März 2017

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Vor dem LG München I wird derzeit ein Filesharing Fall verhandelt. Soweit noch nichts besonderes: Der Anschlussinhaber wurde von einem Verlag abgemahnt, weil dieser ein geschütztes Werk im Internet zum Download angeboten hatte. Gemäß den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen verteidigte sich der mutmaßliche Filesharer und gab an, dass zu seinem Internetanschluss auch andere Personen…

Filesharing ist gar keine Urheberrechtsverletzung

15. September 2016

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Abmahner haben es nicht immer leicht Die vom Verbraucher und der Presse oft herablassend als “Abmahnindustrie” bezeichneten Rechteinhaber und deren Anwälte haben es nicht immer ganz leicht. Abmahnungen landen immer wieder vor den Zivilgerichten. Teilweise mit abstrusen Verteidigungsversuchen, wie die sogenannten “Tauschbörsenurteile” des letzten Jahres u.a. gezeigt haben, teilweise mit recht pfiffigen Argumenten, versuchen sich…

Waldorf Frommer wirbt für Vergleiche – mit Vergleichen

8. Juli 2016

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Waldorf Frommer wirbt für Vergleiche. Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer, die ua. das Monopol auf Anspruchsdurchsetzung für den Medienkonzern Warner Bros. Entertainment Inc. bei sogenannten Filesharingfällen in Deutschland hat, wirbt in ihrem Blog neuerdings für Vergleiche. Dies tut sie – kein Witz – mit gerichtlichen Vergleichen. Die Abmahner werben dabei um die Angst des Lesers mit…

Filesharing – Auskunftspflichten

26. März 2016

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Immer wieder kommt es vor, dass Anschlussinhaber wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen von den Rechteinhabern abgemahnt werden, die Abgemahnten aber gar nichts mit dem Filesharing zu schaffen gehabt haben. In aller Regel haften die Abschlussinhaber als Täter, wenn vom eigenen Anschluss Filesharing betrieben wurde. Nachdem eine solche Regel aber nicht die Besonderheiten jeder Fallgestaltung berücksichtigt, etwa wenn…

Elternhaftung bei Filesharing

15. Januar 2016

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Eltern haften für ihre Kinder, wenn diese Filesharing betreiben. So hat es zumindest das Oberlandesgericht München entschieden. Das Berufungsgericht hat ein Ehepaar dazu verurteilt 2.500 Euro plus Abmahnkosten für illegales Filesharing durch ihre Kinder zu bezahlen. Die Eltern wurden von der Vorinstanz als Täter des Filesharings verurteilt. Das OLG wies nun die Berufung gegen das…

Playstation 4 Jailbreak

15. Dezember 2015

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Der Hacker CTurt fand einen Exploit in der Playstation 4 Firmware. Mittels dieses Exploits war es ihm nach seinen eigenen Angaben möglich, eine Custom Firmware auf die Konsole aufzuspielen. Ein Konsolenhack bedeutet in der Szene besondere Aufmerksamkeit und hohes Ansehen. Der ehemalige Hacker George Hotz, alias “geohot” der einst in das System des Iphone, Ipad…

Störerhaftung

10. Dezember 2015

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Das AG Flensburg hat kürzlich eine Klage der Abmahnkanzlei Waldorf Frommer wegen Schadensersatzes aufgrund von Filesharings abgewiesen. Die abmahnenden Anwälte konnten weder eine Täterschaft noch eine Störerhaftung nachweisen. Geklagt hatte die Constantin Film Verleih GmbH. Der bereits im Jahr 2011 angeblich begangene Urheberrechtsverstoß konnte nicht der Beklagten angelastet werden. Zwar sei nachgewiesen worden, dass vom…

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