BPjM aktuelle Entscheidungen im Dezember 2016

Gameslaw Off-Index

Die BPjM hat ihre aktuellen Entscheidungen veröffentlicht:

Im Dezember lassen sich zahlreiche neue Titel der rechten Szene auf dem Index beobachten. Spiele – insbesondere Dead Rising 4 – wurden jedoch verschont. Es wurde kein Videospiel auf Listenteil A oder B indiziert oder folgeindiziert. Dafür kam es erneut zu Listenstreichungen. Diesen Monat gab es zwei relevante Streichung, wobei eine allerdings etwas merkwürdig anmutet. Zunächst die unproblematische Entscheidung:

Von der Liste gestrichen wurde Flying Shark


Taito Corp., indiziert durch Entscheidung Nr. 4257 (V) vom 14. Januar 1992

Diese Streichung beruht auf dem Fristablauf nach § 18 Abs. 7 S. 2 JuSchG. Die Vorschrift sieht vor, dass Indizierungen, sollte keine Folgeindizierung notwendig sein, nach 25 Jahren ihre Wirksamkeit verlieren und daher die entsprechenden Spiele von der Liste zu streichen sind. Da der Titel als “Automatenspiel” indiziert wurde, hatte die Indizierung für den Einzelhandel keinerlei Auswirkungen. Zudem wurde das Spiel in den letzten Jahren unter anderen Namen mehrfach neu veröffentlicht. Den genauen Grund für die Nichtindizierung der nahezu identischen Titel, die sich im freien Verkauf auch an Jugendliche befinden, haben wir leider nicht vorliegen. Falls ihr hierzu weitere Informationen habt, würden wir uns über eine Erleuchtung freuen.

Zudem wurde Gears of War 2 von der Liste gestrichen, wie von uns bereits hier berichtet. Allerdings ist die Einteilung etwas ungewöhnlich. Die Streichung soll nach Angaben im Bundesanzeiger gem. § 23 Abs. 4 JuSchG erfolgt sein. Dieser sieht allerdings vor, dass eine Streichung erst nach 10 Jahren unter den besonderen Umständen in Erwägung gezogen werden kann. Dies ist insoweit bemerkenswert, als das Spiel erst 2008 veröffentlicht wurde.

Wir nehmen hier zwei potentielle Gründe an für diesen Umstand:

  1. Es lag eine Verwechslung vor bei der BPjM, welche als Indizierungsdatum das Indizierungsdatum von Gears of War (1) zu Grunde legte.
  2. Die Neueinstufung erfolgte entgegen § 23 Abs. 4 JuSchG nur nach § 21 Abs. 5 Nr. 2 JuSchG und wurde im Bundesanzeiger falsch bezeichnet.

Wir haben bei der BPjM um Klärung des Sachverhalts gebeten. Wir werden euch diesbezüglich auf dem Laufenden halten.


Logo Gameslaw TM[UPDATE] Inzwischen liegt auch die Antwort der BPjM vor. Es handelte sich tatsächlich um eine falsche Mitteilung an den Bundesanzeiger-Verlag. Das Spiel wurde im Verfahren vor dem 12er-Gremium nach § 18 Abs. 7 S.1 JuSchG (iVm § 21 Abs. 5 Nr. 2 JuSchG) von der Liste gestrichen. Auf unseren Hinweis hin, wird in der Meldung an den Bundesanzeiger im Januar eine entsprechende Berichtigung erfolgen.


Michael Scheyhing, 30.12.2016 [Update vom 02.01.2017]